Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Fa. Porzellanfabrik Walküre GmbH & Co. KG,

 

Stand: 26. Mai 2008


1. Geltungsbereich

Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen zwischen der Walküre Porzellanfabrik und ihrem Kunden. Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten daher auch für alle Geschäftsbeziehungen zwischen uns und Verbrauchern. Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche selbständige oder freiberufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Für alle Angebote, Bestellungen, Lieferungen der im Walküre-Shop angebotenen Produkte gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Mit einer Bestellung erkennt der Kunde diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen an.

 

2. Vertragsschluss

Die von uns im Internet zum Abruf bereitgehaltenen Waren– und Preisbeschreibungen stellen kein Angebot im Sinne der §§ 145 BGB dar. Der Kunde leitet durch einen Klick auf den Button mit dem Symbol Warenkorb den Bestellvorgang ein. Nach Eingabe der für die Vertragsabwicklung erforderlichen Informationen und Auswahl der Zahlungsweise sowie der Versandmethode gibt der Kunde ein bindendes Angebot durch einen Klick auf den mit dem „bestellen" versehenen Button ab. Im letzten Bestellschritt werden dem Kunden dabei unter „prüfen & bestellen" alle ausgewählten Artikel mit Menge, Kurzbeschreibung, Artikelnummer, Einzelpreis, Gesamtrechnungsbetrag, angezeigt. Eine ausdrückliche Erklärung der Annahme des Angebotes des Kunden durch uns ist nicht erforderlich. Wir sind berechtigt, das Angebot innerhalb von 7 Tagen anzunehmen. Dem Kunden wird unmittelbar nach Abgabe des Angebots eine automatisch generierte E-Mail zugesandt, die den Eingang des Angebots auf unserem Server bestätigt (Eingangsbestätigung). Diese E-Mail stellt noch keine Annahme des Vertragsangebotes dar, sondern informiert nur über den Eingang der Bestellung sowie über die einem eventuellen Vertragsschluss zu Grunde liegenden besonderen Belehrungen. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zu Stande, wenn das bestellte Produkt an den Kunden versandt wird und der Versand mit einer weiteren E-Mail bestätigt wurde (Versandbestätigung) oder eine separate Annahme-E-Mail versandt wurde.

 

3. Zahlungen

Die angegebenen Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer zuzüglich etwaiger anfallender Versandkosten. Irrtümer bei der Preisauszeichnung durch Programmierfehler oder Datenübertragungsfehler binden uns nicht. Die Lieferkosten werden pro Lieferung gesondert ausgewiesen. Die Zahlung der bestellten Waren erfolgt entsprechend der auf dem Auftrag angegebenen Zahlungsweise, entweder per Kreditkarte oder per Vorauskasse.

 

4. Lieferung/Lieferfristen

Wir werden die bestellte Ware umgehend unter Verwendung der vom Kunden gewählten Versandmethode an die bei der Bestellung angegebene Lieferadresse liefern. Die Lieferung erfolgt frei Bordsteinkante.

Angaben über die voraussichtlichen Lieferfristen sind unverbindlich, soweit wir nicht im Einzelfalle schriftlich einen Liefertermin zusichern.

 

5. Widerrufsbelehrung

Als Verbraucher können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird, durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, nicht jedoch bevor Sie die Ware erhalten haben und erlischt spätestens 6 Monate nach Vertragsabschluss.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Porzellanfabrik Walküre GmbH & Co. KG,
Gravenreutherstr. 5, 95445 Bayreuth,
Fax: +49 (0) 921/78930-880, E-Mail: info@walkuere.de

 

 

Widerrufsfolgen:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz (gemäß § 357 Abs. 3 Satz 1 BGB) leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzugebenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

 

Besondere Hinweise:

Das Widerrufsrecht besteht nicht für Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten wurde.

Ist eine Dienstleistung Vertragsgegenstand, erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn wir mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen haben oder Sie diese selbst veranlasst haben.


- Ende der Widerrufsbelehrung -

 

6. Gewährleistung

Wir sind bemüht, möglichst exakte und ausführliche Produktinformationen zu liefern. Abweichungen zwischen Produktabbildung und geliefertem Produkt sind jedoch in geringem Ausmaße möglich. Insbesondere kann es nach Sortimentsneuerungen zu Veränderungen im Aussehen und in der Ausstattung der Produkte kommen. Diese Änderungen gelten nicht als Mangel, wenn die Veränderung für den Kunden zumutbar ist.

Ist die Ware mangelhaft, so richten sich die Gewährleistungsrechte des Kunden nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Gewährleistungsfrist beträgt bei neuen Waren 24 Monate ab Erhalt der Ware.

 

7. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises in unserem Eigentum. Im Falle von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen in die Kaufsache hat der Kunde uns unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu informieren.

 

8. Haftungsbegrenzung

Wir schließen die Haftung für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht worden sind, aus, sofern diese nicht aus der Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten resultieren. Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben von dieser Haftungsbegrenzungsregel ausgenommen.

Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.

Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung in Fällen einfacher Fahrlässigkeit auf die Schäden begrenzt, die typischerweise mit der Durchführung des Vertrages verbunden sind und vorhersehbar sind.

 

9. Datenschutz

Die für die Geschäftsabwicklung, Reklamation und zur Sendungsverfolgung notwendigen Daten werden von unserem Haus gespeichert. Diese Belehrung erfolgt im Hinblick auf § 33 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz. Alle persönlichen Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt und nicht zu Werbezwecken an Dritte weitergegeben. Durch die Abgabe einer Bestellung erklärt der Kunde sich mit der Speicherung seiner Daten nach erfolgtem Vertragsabschluss zur Abwicklung des Vertrages einverstanden. Der Kunde ist jederzeit berechtigt, seine Daten einzusehen und ggf. Änderungen bzw. eine Löschung zu verlangen.

 

10. Schlussbestimmungen

Dieser Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sind diese AGB´s ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften. Der Vertrag ist nur dann unwirksam, wenn das Festhalten an ihm auch unter Berücksichtigung der nach den gesetzlichen Vorschriften vorzunehmenden Änderungen eine unzumutbare Härte für eine Vertragspartei darstellen würde.

 

 

Bayreuth, den 26. Mai 2008

 

 

Gravenreuther Str. 5, 95445 Bayreuth,

eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Bayreuth, HRA 4256,

Geschäftsführer Siegmund Meyer, Dr. Wolfgang Meyer,

Steuernummer 208/172/13104